Rechtsprechung
| BSG, 15.08.2000 - B 14 KG 5/99 R |
Zitiervorschläge
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Volltextveröffentlichungen (3)
- lexetius.com
Rücknahme der EuGH-Vorlage - Kindergeldanspruch - türkischer Staatsangehöriger - Arbeitnehmer - Aufenthaltstitel - deutsch-türkisches Abkommensrecht
- rechtsportal.de(Abodienst, kostenloses Probeabo)
Kindergeldanspruch türkischer Staatsangehöriger
- juris(Abodienst) (Volltext/Leitsatz)
Verfahrensgang
- BSG - 14 KG 5/99 R
- SG Osnabrück, 08.03.1995 - S 12 Kg 78/94
- BSG, 16.12.1999 - B 14 KG 5/99 R
- BSG, 15.08.2000 - B 14 KG 5/99 R
- BSG, 13.12.2000 - B 14 KG 1/00 R
- EuGH - C-47/00 (Verfahren ohne Entscheidung erledigt)
Wird zitiert von ... (0) Neu Zitiert selbst (2)
- BSG, 12.04.2000 - B 14 KG 3/99 R
Anspruch von Bürgerkriegsflüchtlingen aus Bosnien-Herzegowina auf Kindergeld
Auszug aus BSG, 15.08.2000 - B 14 KG 5/99 R
In zwei Urteilen vom 12. April 2000 (B 14 KG 2/99 R und B 14 KG 3/99 R - letzteres zur Veröffentlichung in BSGE und SozR vorgesehen) hat der Senat Bürgerkriegsflüchtlingen aus Bosnien-Herzegowina unter Aufgabe der bisherigen Rechtsprechung Kindergeld nach Abkommensrecht für die Zeiten zuerkannt, in denen sie in Deutschland Arbeitnehmer waren bzw weiter sind. - BSG, 12.04.2000 - B 14 KG 2/99 R
Anspruch von Bürgerkriegsflüchtlingen aus Bosnien-Herzegowina auf Kindergeld
Auszug aus BSG, 15.08.2000 - B 14 KG 5/99 R
In zwei Urteilen vom 12. April 2000 (B 14 KG 2/99 R und B 14 KG 3/99 R - letzteres zur Veröffentlichung in BSGE und SozR vorgesehen) hat der Senat Bürgerkriegsflüchtlingen aus Bosnien-Herzegowina unter Aufgabe der bisherigen Rechtsprechung Kindergeld nach Abkommensrecht für die Zeiten zuerkannt, in denen sie in Deutschland Arbeitnehmer waren bzw weiter sind.